IIII                
PRO JUSTIZ e. V.

Nach oben
Aktuelles
Satzung
Kontakt
Archiv
Links
Impressum

Geschichte des Bayerischen Obersten Landesgerichtes

Das Bayerische Oberste Landesgericht zählt zu den ältesten gerichtlichen Institutionen in Deutschland.

Seine Geschichte beginnt am 17. April 1625 mit der Gründung des Revisoriums durch Kurfürst Maximilian I. Am 16. Mai 1620 hatte Kaiser Ferdinand ll. Bayern das "privilegium de non appellando illimitatum", verliehen. Damit erhielt Bayern für sein gesamtes Territorium seine höchste und ausschließliche Rechtsprechungsgewalt zurück. Das Revisorium trat in Bayern an die Stelle des Reichskammergerichts und entschied als letzte gerichtliche Instanz über das neugeschaffene Rechtsmittel des "beneficium revisionis".

Nach Gründung des Königreichs Bayern trat 1809 an Stelle des Revisoriums als letzte Instanz in Zivil- und Peinlichen Rechtsfällen das Oberappellationsgericht in München.

Die Gründung des Deutschen Reiches und die Einführung der Reichsjustizgesetze in Bayern bedingten eine Änderung der Gerichtsverfassung. Das bayerische Ausführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz vom 23.2.1879 hob deshalb den obersten Gerichtshof auf und errichtete gleichzeitig das Oberste Landesgericht, das als Revisionsinstanz für Zivilsachen zuständig war.

Mit Inkrafttreten des BGB am 1.1.1900 ging die Zuständigkeit für einen Großteil der Zivilsachen auf das Reichsgericht über. Dafür erhielt das Bayerische Oberste Landesgericht die Zuständigkeit für die Revisionen in Strafsachen.

Die Nationalsozialisten lösten das Bayerische Oberste Landesgericht mit Wirkung vom 1.4.1935 auf.

Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches wurde es durch Gesetz Nr. 124 vom 11. Mai 1948 mit Wirkung vom 1. Juli 1948 wieder errichtet.

Der Bayerische Landtag beschloss am 20.10.2004 die Auflösung des Gerichts mit Wirkung zum 1.7.2006. Seine Aufgaben gehen auf das Oberlandesgericht München (Zivilsachen aus ganz Bayern, Strafsachen aus dem OLG-Bezirk München), auf das Oberlandesgericht Bamberg (Strafsachen aus dessen Bezirk und Bußgeldsachen aus ganz Bayern) soie auf das Oberlandesgericht Nürnberg (Strafsachen aus dessen Bezirk) über. Ab 1.1.2005 neu eingehende Verfahren werden schon nach diesem Zuständigkeitsschema verteilt.

Nähere Informationen zur Geschichte des Bayerischen Obersten Landesgerichts finden Sie in:

    Das Bayerische Oberste Landesgericht,
    Geschichte und Gegenwart,
    herausgegeben von Gerhard Herbst,
    München 1993, C.H.Beck´sche Verlagsbuchhandlung,
    ISBN 3-406-37537-5

[